TEZ GmbH
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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für
Metall-, Nichtmetall- und Kunststoffentlackung,
Entsorgung und Rohstoffrückgewinnung
1. Geltungsbereich
1.1
Wir entlacken, entsorgen und rückgewinnen ausschließlich aufgrund dieser Geschaftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht.

1.2
lst der Kunde juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, oder ist er Kaufmann und gehört das Geschäft zum Betrieb seines Handelsgewerbes, so gelten diese Geschäftsbedingungen auch für künftige
Entlackungs-, Entsorgungs- und Rückgewinnungsaufträge des Kunden.
2. Auftrag, Angebotsunterlagen
2.1
DerAuftrag kommt durch die Annahme unseres Angebotes zustande.

2.2
Bei mündlichem oder telefonischem Abschluß wird der Vertrag durch unsere Auftragsbestätigung schriftlich festgelegt, sofern wir den Auftrag alsbald bestätigen, der Kunde Vollkaufmann ist oder als Selbständiger nicht nur geringfügig am Geschäftsleben teilnimmt und das Geschäft im Betrieb seines Unternehmens abschließt.
Dies gilt nicht, wenn wir vernünftigerweise nicht mit dem Einverständnis des Kunden rechnen konnten oder wenn der Kunde unserer Bestätigung unverzüglich widerspricht.

3. Preisanpassung
Ist der Auftrag von einem Kaufmann im Betrieb seines Handelsgewerbes oder einer juristischen Person des öffentlichen Rechtes oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen erteilt und entlacken, entsorgen oder rückgewinnen wir später als sechs Monate nach Abschluß der Preisvereinbarung, ohne daß eine etwaige Verspätung von uns zu vertreten wäre, und haben wir seither unseren Preis für die in Auftrag gegebene Leistung allgemein erhöht, insbesondere aufgrund Kostensteigerung, sind wir berechtigt, den vereinbarten Preis entsprechend zu erhöhen.

4. Musterentlackung
Bei Musterentlackungen dürfen wir auf jede in Betracht kommende Weise versuchen, das uns zur Verfügung gestellte Teilemuster zu entlacken. Dabei etwa eintretende Beschädigungen des Teilemusters hat der Kunde nur dann nicht entschädigungslos hinzunehmen, wenn er uns zuvor ausdrücklich darauf hingewiesen hat, daß das Teilemuster entgegen der Übung nicht beschädigt werden darf.

5. Auftragsabwicklung
5.1   
Zu entlackende Teile müssen in unbrennbaren EURO-Gitterboxen oder EURO-Metallpaletten angeliefert werden; falls die Teile hierfür zu groß sind, in unbrennbaren Sondermetallgitterboxen oder -paletten in passender Größe.
Mehraufwand durch Umpacken etc. berechnen wir mit 34,00 € 1 Stunde.

5.2
Die zu entlackenden Teile müssen von Schmutz gereinigt sein. Bei pyrolytischer Entlackung müssen die Teile bei Anlieferung hierfür gestapelt sein; das notwendige Stapelsystem erläutern wir dem Kunden auf Anfrage.

5.3
Überbeschichtete Lackträger berechtigen uns zu einem Preisaufschlag von 20%.

5.4
Erscheint vor der Entlackung eine Laboruntersuchung angezeigt, etwa bei Unklarheit der Materialzusammensetzung, so gehen deren Kosten nach Rücksprache zu Lasten des Kunden.

5.5
Teile, die mit halogen- oder schwefelhaltigen Lacken beschichtet sind, dürfen von uns nur chemisch entlackt und müssen vom Kunden gesondert ausgewiesen werden.


6. Transport
6.1
Den Transport der Ware in unser Werk und zurück übernehmen wir auf Wunsch des Kunden gegen Berechnung.

6.2
Wird die Ware auf einem von uns übernommenen oder in Auftrag gegebenen Transport beschädigt oder geht sie dabei verloren, so hat der Kunde uns dies unverzüglich anzuzeigen und — sofern nicht dringende Gründe entgegenstehen — die Sendung bis zur alsbaldigen Besichtigung durch den Transportversicherer unverändert liegenzulassen.

6.3
Wir schließen grundsätzlich eine Transportversicherung ab. Dafür berechnen wir 1% des Entlackungswertes.


7. Leistungsverzögerung, Annahmeverzug
7.1
Verspätet sich unsere Leistung, so geraten wir dennoch nicht in Verzug, solange dies auf Umständen beruht, die wir billigenderweise zu erwartender Sorgfalt nicht voraussehen und verhüten konnten und durch zumutbare Maßnahmen nicht überwinden können.

7.2
Kommen wir mit Leistung in Verzug, so kann der Kunde uns eine angemessene Nachfrist setzen und androhen, unsere Leistung nach Ablauf dieser Frist abzulehnen. Sofern wir nicht innerhalb dieser Nachfrist leisten, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Die Nachfrist muß uns die Vollendung der bereits in Angriff genommenen Leistung ermöglichen; regelmäßig darf die Nachfrist zwei Wochen nicht unterschreiten.

7.3
Nimmt der Kunde unsere Leistung nicht innerhalb angemessener Frist nach Fertigstellung ab oder ist ein Transport der Ware infolge von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, innerhalb angemessener Frist nicht möglich, dürfen wir die Lieferung für Rechnung und Gefahr des Kunden entweder selbst auf Lager nehmen oder anderweitig einlagern.


8. Zahlung, Verzinsung, Aufrechnung
8.1
Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen. Unsere Rechnungen werden auf den Tag datiert, an dem wir unsere Leistung fertigstellen. Wir gewähren kein Skonto.

8.2
Wechsel und Schecks nehmen wir nur zahlungshalber an. Diskontspesen und Einziehungskosten trägt der Kunde.

8.3
Zahlungen sind erst dann bewirkt, wenn wir endgültig über den geleisteten Betrag verfügen können.

8.4
Bei Zahlungsverzug oder — sofern auf Seiten des Kunden ein Handelsgeschäft vorliegt — Überschreitung des Zahlungszieles von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ist unsere Vergütung mit 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens mit 8% jährlich zu verzinsen.
Dem Kunden steht der Nachweis offen, daß der aus seiner verspäteten Zahlung entstandene Schaden geringer ist. Unser Anspruch auf Ersatz weitergehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.

8.5
Stunden wir dem Kunden unsere Vergütung, ist diese mit 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens mit 8% jährlich zu verzinsen. Ist der Kunde eine natürliche Person, gilt dies nur bei einer auf längstens drei Monate befristeten Stundung. Es sei denn, daß die Stundung für die bereits ausgeübte, gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit des Kunden bestimmt ist.

8.6
Der Kunde darf gegen unsere Forderungen aus diesem Vertrag nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenforderungen aufrechnen.



9. Gewährleistung, Mängelrüge
9.1
Entlacken, entsorgen oder rückgewinnen wir nach Weisung des Kunden, so leisten wir für aus der Befolgung der Weisung des Kunden etwa entstehende Mängel keine Gewähr.

9.2
Der Kunde hat offensichtliche Mängel unserer Leistungen binnen zwei Wochen nach Erhalt der Teile schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt dies, gilt unsere Leistung als vertragsgemäß.

9.3
Ist der Auftrag für den Kunden ein Handelsgeschäft, so hat der Kunde die von uns bearbeiteten Teile unverzüglich nach der Ablieferung durch uns, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel unserer Leistung zeigt, uns dies unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Unterläßt der Kunde diese Anzeige, so gilt unsere Leistung als genehmigt, es sei denn, daß es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
Zeigt sich später ein solcher Mangel, muß die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt unsere Leistung auch in Ansehung des Mangels als genehmigt. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
Sollten wir einen Mangel unserer Leistung arglistig verschweigen, können wir uns nicht auf diese Bestimmungen berufen.

9.4
Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Abnahme unserer Leistungen.


10. Schadenersatz und Verjährung
10.1
Wir entlacken regelmäßig mit Hitze, Säure, Lauge oder Hochdruckwasser- bzw. Kugelstrahl. Auch bei fachgerechter Entlackung können der Lackträger, Paletten und Gitterboxen beschädigt werden, etwa durch Abbau der Verzinkung, Verformung durch Hochdruck- oder Kugelstrahl, Materialabtrag insbesondere durch Säure oder Lauge oder Materialermüdung nach mehrmaliger Entlackung. Bei fachgerechter Entlackung eintretende Schäden am Lackträger, an Paletten und Gitterboxen hat der Kunde entschädigungslos hinzunehmen.

10.2
Geraten wir mit unserer Leistung in Verzug oder haben wir die Unmöglichkeit unserer Leistung zu vertreten, so ersetzen wir dem Kunden den aufgrund des gewöhnlichen Geschehensablaufes entstandenen Schaden, bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz den vollen Schaden.
lst der Kunde juristische Person des öffentlichen Rechts oderein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ist er Kaufmann und hat das Geschäft im Betrieb seines Handelsgewerbes abgeschlossen, so leisten wir bei Verzug oder Unmöglichkeit unserer Leistung durch einfache Fahrlässigkeit unserer Erfüllungsgehilfen keinen Schadenersatz.

10.3
Ansonsten haften wir nur für grob fahrlässige oder vorsätzliche Verletzung unserer Pflichten. Dies gilt auch für Auskünfte, Beratungen sowie für unerlaubte Handlungen in Anbahnung, Abschluß und Abwicklung des Vertrages.

10.4
Unsere Geschäftsführer und unsere Mitarbeiter haften dem Kunden für in Anbahnung, Abschluß und Abwicklung des Vertrages begangene unerlaubte Handlungen nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz.

10.5
Das Unternehmen haftet maximal bis zur Höhe des jeweiligen Auftragswertes.

10.6
Ein Anspruch des Kunden auf Ersatz von Mangelfolgeschäden verjährt in sechs Monaten ab Abnahme unserer Leistungen.

10.7
Schadenersatzansprüche des Kunden aus Verzug, Unmöglichkeit und Verletzung sonstiger vorvertraglicher und vertraglicher Pflichten verjähren bei einfacher Fahrlässigkeit nach zwei Jahren ab dem Ende des Jahres, in dem sie entstanden sind.

10.8
Etwaige Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften, wegen Verletzung wesentlicher, aus der Natur des Vertrages folgender und für die Erreichung des Vertragszweckes wichtiger Pflichten, aus Transportschäden nach KVO oder CMR sowie aus Produzentenhaftung bleiben in jeder Hinsicht unberührt.
11. Zurückbehaltung
11.1
Wir sind zur Zurückbehaltung unserer Leistung berechtigt, solange der Kunde eine fällige Verpflichtung gegenüber uns aus diesem oder einem anderen Vertrag oder einem sonstigen Rechtsgrund nicht erfüllt.

11.2
Ist der Vertrag für den Kunden ein Handelsgeschäft, so darf er das uns Geschuldete nur wegen unbestrittener, rechtskräftig festgestellter oder entscheidungsreifer Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis oder wegen einer groben Verletzung unserer Pflichten aus dem demselben Vertragsverhältnis zurückbehalten.
12. Sicherung
12.1
Die aus der Weiterveräußerung der von uns bearbeiteten Ware entstehenden Forderungen trifft der Kunde zur Sicherung unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung schon jetzt in Höhe des Wertes unserer Leistungen an der veräußerten Ware an uns ab. Die Vorausabtretung erstreckt sich auch auf eine etwaige Saldoforderung aus laufender Rechnung. Der Kunde ist im ordentlichen Geschäftsgang zur Einziehung der Forderung ermächtigt; Verpfändung und Sicherungsabtretung des an uns abgetretenen Forderungsteiles sind nicht gestattet.

12.2
Gerät der Kunde mit einer uns geschuldeten Zahlung länger als eine Woche in Verzug oder gerät er in Vermögensverfall, stellt er insbesondere seine Zahlungen ein, so werden unsere Forderungen sofort fällig und jeglicher Zahlungsaufschub endet. In diesem Fall sind wir zum Einzug der abgetretenen Forderungen berechtigt. Die Kosten der Einziehung gehen zu Lasten des Kunden.

12.3
Wir verpflichten uns zur Freigabe von Sicherheiten unserer Wahl, soweit der Wert unserer Sicherheiten die Summe unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung um mehr als 20% übersteigt.
13. Rechtswahl und Gerichtsstand
13.1
Es gilt deutsches Recht.

13.2
Ist der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis vor dem für Lengenfeld zuständigen Gericht auszutragen.
Unternehmen
Unternehmen
Leistungen
Leistungen
Engagement
Engagement